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Ortsrecht

Ortsrecht der Stadt Waghäusel



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0 Allgemeine Verwaltung

020-05 Hauptsatzung der Stadt Waghäusel
020-11 Vereinbarung über die Neubildung der Gemeinde Lußhardt
021-131 Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
021-40 Ehrenordnung der Stadt Waghäusel
021-55 Vereinsförderungsrichtlinien
022-22 Geschäftsordnung für den Gemeinderat
047-01 Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung
047-13 Richtlinien über amtliche und nichtamtliche Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt

1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

100-42 Polizeiliche Umweltschutzverordnung
108-50 Obdachlosensatzung
124-21 RVO über den Verkauf aus Anlass der Kirchweihfeste
124-21-1 RVO über den Verkauf aus Anlass der Frühlingsfestefeste
130-5 Richtlinien für die Inanspruchnahme der Feuerwehr
130-5-1 Richtlinien für die Kostenerstattung bei Überlandhilfe
131-01 Feuerwehrsatzung
131-24 Feuerwehrentschädigungssatzung

3 Wissenschaft und Kultur

333-00 Satzung der Musik- und Singschule Waghäusel e.V.
354-41 Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Waghäusel

4 Soziale Sicherung

453-08 Leitlinien für die offene Jugendarbeit der Stadt Waghäusel
460-31 Kindergartenordnung
461-07 Kindergartengebührensatzung
463-01 Richtlinien für die Gebührenerhebung bei der Kernzeitbetreuung

5 Gesundheit, Sport, Erholung

570-41 Haus- und Badeordnung für das Rheintalbad Waghäusel
593-10 Gartenordnung für die ökologische Kleingartenanlage im Gewann Grünweiler Äcker

6 Bau- und Wohnungswesen, Straßen und Gewässer

621-31 Flächennutzungsplan
621-41 Bebauungspläne
622-11 Satzungen über Veränderungssperren
622-30-1 Satzung über gemeindliches Vorkaufsrecht I
622-30-2 Satzung über gemeindliches Vorkaufsrecht II
622-30-3 Satzung über gemeindliches Vorkaufsrecht III
622-30-4 Satzung über gemeindliches Vorkaufsrecht IV
623-22 Satzungen über Sanierungsgebiete
625-31 Gutachterausschussgebührensatzung
626-21 Erschließungsbeitragssatzung
626-21-1 Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach § 8a BNatSchG
630-20 Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen im Geltungsbereich von Bebauungsplänen
650-33 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen
659-04 Streupflichtsatzung
692-11 Rechtsverordnung der Stadt Waghäusel über Verbote, den Gemeingebrauch am Baggersee Wittmer u. Klee auszuüben

7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung

700-11 Abwassersatzung
708-10 Verbandssatzung des ZV Abwasserverband Wagbach
720-11 Abfallwirtschaftssatzung
731-21 Marktordnung
731-21-1 Marktgebührensatzung
752-03 Friedhofsatzung
761-40 Benutzungsordnung für die Kultur- und Sporthallen
761-40-1 Entgeltordnung für die Kultur- und Sporthallen
787-15-1 Satzung der Jagdgenossenschaft Kirrlach
787-15-2 Satzung der Jagdgenossenschaft Wiesental

8 Wirtschaftliche Unternehmen

815-12 Wasserversorgungssatzung
818-41 Verbandssatzung des ZV Wasserversorgung Lußhardt
892-02 Satzung der Sozialstiftung Waghäusel
892-02-1 Wirtschaftsplan der Sozialstiftung Waghäusel

9 Finanzen und Steuern

902-41 Haushaltssatzung
968-11 Hundesteuersatzung
968-4 Vergnügungssteuersatzung
969-21 Verwaltungsgebührensatzung



Die Stadt Waghäusel ist bemüht, diese Ortsrechtssammlung aktuell, vollständig und frei von Fehlern zu halten. Aber Fehler können nun einmal passieren. Für die Richtigkeit der Satzungsinhalte kann daher insoweit keine Garantie übernommen werden.



 
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