Aktuelles aus Waghäusel

Mitteilungen aus dem Rathaus

Suche

Auf unten beigefügtem Antrag haben Sie die Möglichkeit gegen die Weitergabe Ihrer Adressdaten für folgendes zu widersprechen: Datenweitergabe für Zwecke des Adresshandels und der Werbung Im neuen Bundesmeldegesetz ist geregelt, dass Adressen für Zwecke des Adresshandels und/oder für Werbezwecke nur nach vorheriger Zustimmung durch den Betroffenen herausgegeben werden dürfen. Da eine ausdrückliche Zustimmung gefordert wird, sind derzeit alle Daten in unserem Melderegister zur Weitergabe für diese Zwecke gesperrt.  Die betroffenen Personen haben das Recht, der Nutzung ihrer Daten für diese Zwecke zuzustimmen. Die Zustimmung kann bei der Großen Kreisstadt Waghäusel, Bürgerbüro, Gymnasiumstr. 1, 68753 Waghäusel erfolgen. Die Zustimmung gilt bis zu ihrem Widerruf.   Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Nach § 58b des Soldatengesetzes können sich Frauen und Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, verpflichten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten, sofern sie hierfür tauglich sind. Zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr aufgrund § 58c Absatz 1 Satz 1 des Soldatengesetzes jährlich bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden: Familiennamen, Vornamen und die gegenwärtige Anschrift. Die betroffenen Personen, deren Daten übermittelt werden, haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch kann bei der Großen Kreisstadt Waghäusel, Bürgerbüro, Gymnasiumstr. 1, 68753 Waghäusel eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 Bundesmeldegesetz (BMG) Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft erteilen über den Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften. Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressbüchern (Adressenverzeichnisse in Buchform) verwendet werden. Die betroffenen Personen, deren Daten übermittelt werden, haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch kann bei der Großen Kreisstadt Waghäusel, Bürgerbüro, Gymnasiumstr. 1, 68753 Waghäusel eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetz (BMG), § 6 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz und § 18 Meldeverordnung aufgeführten Daten der Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft an die betreffenden Religionsgesellschaften. Die Datenübermittlung umfasst auch die Familienangehörigen (Ehegatten, minderjährige Kinder und die Eltern von minderjährigen Kindern), die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören. Die Datenübermittlung umfasst zum Beispiel Angaben zu Vor- und Familiennamen, früheren Namen, Geburtsdatum und Geburtsort, Geschlecht oder derzeitigen Anschriften. Die Familienangehörigen haben gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert nicht die Übermittlung von Daten, die für Zwecke des Steuererhebungsrechts benötigt werden. Diese Zweckbindung wird der öffentlich-rechtlichen Gesellschaft als Datenempfänger bei der Übermittlung mitgeteilt. Der Widerspruch kann bei der Großen Kreisstadt Waghäusel, Bürgerbüro, Gymnasiumstr. 1, 68753 Waghäusel eingelegt werden. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit 1. November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten so genannte Gruppenauskünfte aus dem Melderegister erteilen. Die Auswahl ist an das Lebensalter der betroffenen Wahlberechtigten gebunden. Die Auskunft umfasst den Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften sowie, sofern die Person verstorben ist, diese Tatsache. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten. Die Wahlberechtigten haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch kann bei der Großen Kreisstadt Waghäusel, Bürgerbüro, Gymnasiumstr. 1, 68753 Waghäusel eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf.

mehr...

Schienenerneuerung am Samstag, den 04.09.2021 23:00 Uhr bis Sonntag, den 08.10.2021 07:00 Uhr Die DB Netz AG führt die unten angegebenen, unaufschiebbaren Bauarbeiten durch. Die Baumaßnahmen sind zur Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit erforderlich und können aufgrund der gegebenen betrieblichen Voraussetzungen (Erfordernis der Einhaltung des Fahrplanes) nur in den angegebenen Zeiten durchgeführt werden. Wegen dem Einsatz von Großmaschinen und Warnmitteln ist an Sonn- und Feiertagen und nachts zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr mit Lärmbelästigung zu rechnen.Die DB Netz AG oder die von ihr beauftragten Kräfte werden sich so verhalten, dass schädliche Umwelteinwirkungen vermieden werden, soweit dies nach den Umständen des Einzelfalles möglich und zumutbar ist.Sollten sich trotz aller Vorkehrungen Beschwerden ergeben, bitten wir die folgende E-Mail-Adresse zu verwenden: dbnetz.suedwest@deutschebahn.com Angaben zu den Bauarbeiten: Streckenabschnitt / Ort: Schwetzingen-Waghäusel Beschreibung der Baumaßnahme:  Schienenwechsel, Planschutzschichtaustausch Ausführungszeitraum der Hauptarbeiten: Samstag, den 04.09.2021 23:00 Uhr bis Sonntag, den 08.10.2021 07:00 Uhr Ausführende: Bauüberwachung vor Ort:      mund+ganz GmbH Wieblinger Weg 17 69123 Heidelberg Telefon: 06221 / 87286-0 Bauunternehmung:                 Monti GmbH Am Güterbahnhof  31655 StadthagenT Telefon: 06825 / 95 06-0 Bauüberwachung (intern):       DB Netz AG  Ansprechpartner Herr Binfet, Tel.: 0152 / 3759 1476

mehr...

Unser Wald – ein Ort der Erholung? Ärgernisse im Überfluss Zwei Spaziergängerinnen meldeten, dass sie im Wald einen Einweggrill gefunden hätten. Sie nahmen das Teil mitsamt des restlichen Mülls kurzerhand einfach mit und warfen es in den Abfall. Dies ist nicht selbstverständlich und wir sind den Beiden dafür sehr dankbar. Natürlich wäre es in der Verantwortung der Verursacher gewesen, die Reste ihrer Zusammenkunft wieder mitzunehmen und ordnungsgemäß zu entsorgen, aber verantwortungsbewusste Menschen grillen auch nicht mitten im Wald! Offensichtlich wollte „man“ nicht gesehen werden. Wenn dann wenigstens der Müll wieder mitgenommen werden würde. Aber in dem Fall, wie in so Vielen, ist wohl Hopfen und Malz verloren! Wir bekamen die Nachricht einer Bürgerin, die meldete, dass sie im Wald nahe dem Trauth Hof mindestens 10 kg vergammeltes Fleisch in Tüten fand. Der Gestank, der sie darauf aufmerksam machte, muss ekelhaft und abstoßend gewesen sein. Wer tut sowas und warum??? Es sieht aus, als ob jemand seine Gefriertruhe ausgeleert hätte. Mal von den Entsorgungskosten abgesehen können Wildtiere, genauso wie Haustiere elendig sterben, wenn sie von dem Gammelfleisch fressen. Da fällt einem wirklich NICHTS mehr ein. Eine Spaziergängerin hat zum wiederholten Mal Müll im Waldgebiet gefunden. Dieses Mal waren es Bauschutt und Zement im Naturschutzgebiet in Wiesental. Bauschutt kann man kostenlos im Bauhof abgeben. Ob man jetzt dahin fährt oder in den Wald – macht das einen Unterschied? Verantwortungsbewusste Bürger/innen tun sowas jedenfalls nicht und zum Glück haben wir davon in Waghäusel eine ganze Menge. Außerdem wurde gemeldet, dass in der Vogesenstraße in Kirrlach ein ausrangierter Motorroller ohne Kennzeichen abgestellt wurde. Nun kann sich die Stadtverwaltung um den Fall kümmern, der nur wieder auf Kosten der Steuerzahler geht. Was soll das? Wer solche Ordnungswidrigkeiten begeht und beobachtet wird muss mit einer Anzeige und einer empfindlichen Geldstrafe rechnen. Dabei gibt es kostenlose Möglichkeiten solche Fahrzeuge loszuwerden. Manche Firmen holen das Fahrzeug auch ab. Vielleicht hätte Der- oder Diejenige für das Teil sogar noch ein paar Euro bekommen. Na ja, Intelligenz ist halt nicht Jedem gegeben! War wohl nicht die hellste Zündkerze im Leuchter.

mehr...

Kontakt

Stadt Waghäusel
Gymnasiumstraße 1
68753 Waghäusel
E-Mail E-Mail senden
Telefon 07254 / 207 - 0
Fax 07254 / 207 - 2230