/ in der Bescheid/Rechnung/ Vertrag genannten Zahlungspflichtigen (Vertragspartner) ab, so muss der Zahlungspflichtige den abweichenden Kontoinhaber über Veränderungen, die den / die Bescheid/Rechnung/Vertrag [...] aktuellen Bescheid/Rechnung/Vertrag. Die Gläubiger-Identifikationsnummer (UCI): DE10ZZZ00000087283, die Mandatsreferenz, wie auch die entsprechende Bankverbindung für die Abbuchung sind diesem Formular zu entnehmen [...] übermittelt werden. Rechte der betroffenen Person: Auskunft, Berichtigung, Löschung und Sperrung, Widerspruchsrecht Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung[mehr]

örtlichen Vereine zur Verfugung. (2) Neben der Benutzung nach Abs. 1 kann der Treffpunkt WaWiKi auf Antrag Firmen, Organisationen oder anderen rechtsfähigen Vereinigungen zur Abhaltung von Veranstaltungen[mehr]

des Bades zu gewerblichen oder sonstigen nicht badüblichen Zwecken sind nur nach Genehmigung durch den Betreiber erlaubt. § 3 Öffnungszeiten, Preise (1) Die Öffnungszeiten und die gültige Preisliste werden [...] Personen und Gruppen ohne deren Einwilligung ist nicht gestattet. Für gewerbliche Zwecke und für die Presse bedarf das Fotografieren und Filmen der vorherigen Genehmigung der Geschäfts-/Betriebsleitung [...] sorgfältig aufzubewahren. (5) Bei schuldhaftem Verlust der gemäß § 4 (3) vom Badbetreiber überlassenen Gegenstände werden folgende Pauschalbeträge in Rechnung gestellt: a) Saison- und Jahreskarten 5,- Euro b)[mehr]

eine Anzeigepflicht. Das Gleiche gilt für die Schaffung oder Veränderung von Versickerungsanlagen und Zisternen. Wie ermittle ich die versiegelte Fläche? 1. Sie benötigen unseren Vordruck(Meldung zur [...] übernehmen das für Sie (letzte Spalte). 6. Unterschreiben Sie bitte die Meldung und schicken Sie an uns zurück. (Bitte Seite 1 der Meldung und evtl. verwendeten Lageplan nicht vergessen.) Wo bekomme ich weitere [...] Gebührenermittlung eine pauschale Schmutzwassermenge von 17 m³ je Jahr und mit Erstwohnsitz gemeldete Person zugrunde gelegt. Für Veränderungen an überbauten und darüber hinaus befestigten Flächen (Dächer,[mehr]

Richtlinien für die Nutzung der Ortseingangstafeln zur Bewerbung von Veranstaltungen vom 14.12.2020 Richtlinien für die Nutzung der Ortseingangstafeln zur Bewerbung von Veranstaltungen Seite 2 von 8 Inhaltsverzeichnis [...] Richtlinien für die Nutzung der Ortseingangstafeln zur Bewerbung von Veranstaltungen beschlossen. Richtlinien für die Nutzung der Ortseingangstafeln zur Bewerbung von Veranstaltungen Seite 3 von 8 § 1 – Ortsei [...] Nutzung der Ortseingangstafeln zur Bewerbung von Veranstaltungen Seite 5 von 8 Anlage 1 – Stadtteil Wiesental Richtlinien für die Nutzung der Ortseingangstafeln zur Bewerbung von Veranstaltungen Seite 6 von[mehr]

Gemeinderäte erhalten anstelle des Ersatzes ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls für die Teilnahme an den Sitzungen des Gemeinderates und für ihre sonstigen Tätigkeiten in Ausübung ihres Amts, die [...] schädigung. Diese wird gezahlt in 1. Monatsbeiträgen von 100 Euro, 2. als Sitzungsgeld für die Teilnahme an Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse in Höhe von 50 Euro je Sitzung. Bei mehreren [...] Nachweis eine zusätzliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 25 Euro je Sitzung, sofern ihnen durch die Teilnahme an den Sitzungen des Gemeinderats oder der Ausschüsse Kosten für die Inanspruchnahme einer Hilfs-[mehr]

Bundesnetzplan aufgenommen. Im August 2019 reichte TransnetBW den Antrag auf Planfeststellungs- beschluss nach § 19 NABEG bei der Genehmigungsbehörde, der Bundesnetz- agentur, ein. Im Rahmen des Planfeststell [...] führte die Bundesnetzagentur im Oktober 2019 eine öffentliche Antragskonferenz in Hockenheim durch. Aufgrund der im Rahmen der Antragskonferenz gewonnenen Erkenntnisse legte die Bundesnetzagentur im November [...] und bauvorbereitende Maßnahmen angestoßen. ABLAUF PLANFESTSTELLUNGSVERFAHREN Antrag durch Vorhaben- träger Öffentliche Antrags- konferenz (Scoping) Festlegung des Untersuchungs- rahmens durch BNetzA Erstellung[mehr]

(3) Mittel der Stiftung dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. (4) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen [...] ungeschmälert zu erhalten, Vermögensumschichtungen sind nach den Regeln ordentlicher Wirtschaftsführung zulässig, soweit sie der dauernden und nachhaltigen Verwirklichung des Stiftungszweckes dienlich sind. § [...] c) dem Sachgebietsleiter 10.1 (2) Vorsitzender des Vorstandes ist der Bürgermeister. (3) Die Mitgliedschaft der Vorstandsmitglieder endet mit dem Ausscheiden aus dem Amt. (4) Der Vorstand wird vom Vorsitzenden[mehr]

4 BNatSchG zugeordneten Grundstücke nach Maßgabe der zulässigen Grundfläche (§ 19 Abs. 2 BauNVO) verteilt. 626-21/1 Seite: 2/2 Ist keine zulässige Grundfläche festgesetzt, wird die überbaubare Grundst [...] Monat nach Bekanntgabe der Anforderung fällig. § 7 Ablösung Der Kostenerstattungsbetrag kann auf Antrag abgelöst werden. Der Ablösebetrag bemisst sich nach der voraussichtlichen Höhe des zu erwartenden[mehr]

Benutzung von Hydranten (Standrohrausleihe) gültig ab 01.08.2016 Die Verbandsversammlung des Zweckverbands „Wasserversorgung Lußhardt“ hat am 14.07.2016, gültig ab 01.08.2016, folgende Richtlinien und Gebühren [...] der Verbandsverwaltung im Rathaus Waghäusel unter der Telefon-Nr. 07254/207-1306 oder 207-1326 beantragt werden. Dies gilt nicht für das Befüllen von Teichen, Schwimmbädern oder ähnlichem. Vor Aushändigung [...] (TrinkwV vom 01.01.2003) auf Märkten und anderen Freiluftveranstaltun- gen“ wird hingewiesen. Die Genehmigung gilt ausschließlich für die Entnahme des Wassers. Sonstige evtl. erforderliche Erlaubnisse (z.B[mehr]