ße und Schwetzinger Straße“ Projekt-Nr. 24055 Bearbeiter Dipl.-Ing. D. Walter Interne Prüfung: LHO, 01.04.2025 Datum 09.09.2025 Bresch Henne Mühlinghaus Planungsgesellschaft mbH Büro Bruchsal Heinrich- [...] sollen ein bestehender Spielplatz verkleinert und teilweise der Wohnnut- zung zugeführt sowie die zulässigen Dachformen im Geltungsbereich erweitert werden. Im Südosten des Geltungsbereiches existiert bisher [...] Berechnung der GRZ auch die privaten Grünflächen hinzuziehbar sind, ist für die weitere Berechnung der zulässigen Grundfläche eine Gesamtfläche von 52.457 m² anzunehmen. Ausgehend von einer im Bebauungsplan f[mehr]

wird. Anlage 2 "Bestätigung des Sachkundigen über die Pflichterfüllung" ist beizulegen. oder Die Pflicht wird durch den Anschluss an Fernkälte (Ersatzmaßnahme) erfüllt. Anlage 3 "Bestätigung des Betreibers [...] Kälteerzeugung aus Abwärme (Ersatzmaßnahme) erfüllt. Anlage 5 "Bestätigung des Sachkundigen zur Kältenutzung aus Abwärme" ist beizulegen. Ort, Datum Unterschrift des Gebäudeeigentümers Erneuerbare-Energien- [...] Kälte aus erneuerbaren Energien, KWK oder Abwärme Diese Vorlage dient als Hilfestellung bei der Nachw eisführung und ist der unteren Baurechtsbehörde inn erhalb von 3 Monaten (Die Flächenwerte können dem[mehr]

Seite 1 von 58 Bresch Henne Mühlinghaus Planungsgesellschaft 24055 Nr. StellungnahmeBehörde / Träger öffentlicher Belange Stellungnahme der Verwaltung Beschlussvorschlag Fernleitungs-Betriebsgesellschaft [...] Seite 2 von 58 Bresch Henne Mühlinghaus Planungsgesellschaft 24055 Nr. StellungnahmeBehörde / Träger öffentlicher Belange Stellungnahme der Verwaltung Beschlussvorschlag Geeignete Entnahmestellen (z.B. Hydranten) [...] Seite 3 von 58 Bresch Henne Mühlinghaus Planungsgesellschaft 24055 Nr. StellungnahmeBehörde / Träger öffentlicher Belange Stellungnahme der Verwaltung Beschlussvorschlag Daneben besteht die Möglichkeit das[mehr]

nicht, wenn die untere Baurechtsbehörde bereits Kenntnis von den Tatsachen hat. Ort, Datum Unterschrift des Gebäudeeigentümers maßnahmen technisch unmöglich ist. Ausnahmen Diese Vorlage dient als Hilfestellung [...] Energien und die Durchführung von Ersatz- Anlage "Bestätigung des Sachkundigen über ein Entfallen der Nutzungspflicht" ist beizufügen. Der unteren Baurechtsbehörde ist das Vorliegen einer Ausnahme innerhalb von [...] Anlag e Bestätigung des Sachkundigen über Entfallen der Nutz ungspflicht Juni 2012 Fortsetzung Die Durchführung von Maßnahmen zur Einsparung von Energie ist technisch unmöglich, da Der Anschluss an ein[mehr]

genutzt, ist die Anlage zum Formular "Geothermie und Umweltwärme" beizufügen. Sofern Abwärme aus raumlufttechnischen oder anderen Anlagen genutzt wird, ist Anlage 1 "Bestätigung des Sachkundigen, des Anl [...] Pflichtanteil bei Fernwärmenutzung wird zu % erfüllt. Nachweis: Eine Bestätigung des Wärmenetzbetreibers ist beizufügen (Anlage 3). Ort, Datum Unterschrift des Gebäudeeigentümers Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz [...] Nachweisführung nach § 10 EEWärmeG Ersatzmaßnahmen Diese Vorlage dient als Hilfestellung bei der Nachw eisführung und ist der unteren Baurechtsbehörde inn erhalb von 3 Monaten (Die Flächenwerte können dem[mehr]

anderweitige Benutzung bedarf der vorherigen Genehmigung der Stadt. Die Stadt kann für ein- zelne oder alle Spiel- und Bolzplätze Ausnahmen von den Benutzungsregeln zulassen, soweit sie dem Zweck der Satzung nicht [...] Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Diese Rechtswirkung tritt nicht ein, wenn 1. Die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma- chung dieser [...] Verzeichnis aufgeführt sind. Das Verzeichnis ist Bestand- teil der Satzung. (2) Die Stadt Waghäusel stellt ihren Einwohnern diese Kinderspielplätze als öffentliche Einrich- tungen zur Verfügung. Die Benutzung[mehr]

aufgestellt oder angebracht werden, gilt die Erlaubnis nach Abs. (1) als erteilt. (5) Die Plakatierung ist nur im Innenbereich (§§ 30 - 34 BauGB) zulässig. 100.42 – Polizeiliche Umweltschutzverordnung [...] sind, soweit dies im Interesse der öffentlichen Si- cherheit oder Ordnung geboten ist. 100.42 – Polizeiliche Umweltschutzverordnung Abschnitt 6 Schlussbestimmungen § 18 Zulassung von Ausnahmen Entsteht [...] (Gbl. S. 1, ber. S. 569), zul. geändert durch Gesetz vom 04. Mai 2009 (Gbl. S. 195, 199) wird mit Zustimmung des Gemeinderats vom 19.11.2012 sowie vom 25.10.2021 verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen[mehr]

Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften 5. die eingewiesene Person die Unterkunft nicht mehr selbst bewohnt, sie ohne schriftliche Zustimmung nicht mehr ausschließlich als Wohnung benutzt oder sie nur zur [...] ige Person mit der Zahlung der Nutzungsentschädigung über einen Zeitraum von mindestens 3 Monaten im Rückstand ist, so kann das Nutzungsver- hältnis beendet werden. (5) Ist die eingewiesene Person berechtigt [...] zuständigen Leistungsträger zu beantragen. Auf Anforderung ist beim zustän- digen Fachamt (Ordnungsamt) eine Abtretungserklärung zu unterzeichnen. (6) Die eingewiesene Person ist während der Dauer des Nu[mehr]

Verfügung gelten nach folgender Maßgabe: - die getroffenen Regelungen enthalten keine Genehmigung zur Verlängerung der Arbeitszeiten. Das Arbeitszeitgesetz und die Tarifverträge sind einzuhalten. - Die [...] jährlich höchstens drei Sonn- und Feiertagen geöffnet sein. Die Stadt Waghäusel hat von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht und gibt die unter Ziffer 1 der Allgemeinverfügung genannten Sonntage innerhalb[mehr]

zustande gekommen sein, so gilt sie dennoch ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Diese Rechtswirkung tritt nicht ein, wenn 124.20 – Satzung über das Offenhalten [...] en aus Anlass der Kirchweihfeste 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma- chung dieser Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss[mehr]