nergien-Wärmegesetz - EEWärmeG Nachweisführung nach § 10 EEWärmeG Biogas 1 in KWK-Anlagen Diese Vorlage dient als Hilfestellung bei der Nachw eisführung und ist der unteren Baurechtsbehörde inn erhalb[mehr]

der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit zugerechnet werden. (2) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächlichen, notwendigerweise für die Dienstverrichtung entstandenen Zeitaufwand berechnet[mehr]

Bürgermeister. Die Entscheidung über eine Vergabe nach den §§ 2 und 3 hat der Gemeinderat, in den Fällen der §§ 4 und 5 der Bürgermeister. § 7 Einzelfallregelung Der Bürgermeister kann im Einzelfall über die E [...] Blutspenderehrungen oder Ehrungen von Arbeitsjubilaren), entscheiden, ob auch von der Stadt ein Präsent überreicht wird. Ihm obliegt weiterhin die Auswahl der Art der Ehrengabe oder des Präsentes. § 8 Inkrafttreten[mehr]

ig sind Musikinstrumente, die im Einzelfall weniger als 200,- € kosten sowie Zubehör. (3) Zuschussanträge sind spätestens 8 Wochen nach Rechnungseingang unter Vorlage der Rechnung und des Zahlungsnachweises [...] Bedeutung kann ein Zuschuss gewährt werden. Über die Höhe entscheidet der Gemeinderat, der Verwaltungsausschuss bzw. der Oberbürgermeister im Einzelfall. (2) Ein schriftlicher Antrag, zusammen mit eine aus [...] Stadt für ihre Grundstücke verlangten Betrag übersteigt. Über die Höhe des Betrages entscheidet die Stadt im Einzelfall. Der Antrag ist jährlich zu stellen. Ein Nachweis über die Zahlung der Miete oder Pacht[mehr]

verwendet. Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG Nachweisführung nach § 10 EEWärmeG Bioöl 1 Diese Vorlage dient als Hilfestellung bei der Nachwe isführung und ist der unteren Baurechtsbehörde inne rhalb[mehr]

Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG Nachweisführung nach § 10 EEWärmeG Feste Biomasse Diese Vorlage dient als Hilfestellung bei der Nachw eisführung und ist der unteren Baurechtsbehörde inn erhalb[mehr]

2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die [...] Bereitstellung von Informationen für Verwaltung oder Rechtspflege dauernd aufzubewahren sind. Die Entscheidung über den bleibenden Wert von Unterlagen trifft das Archiv. (3) Das Archiv sammelt außerdem die [...] oder durch Verwaltungsvorschriften nicht längere Aufbewahrungsfristen vorgesehen sind. (2) Die Entscheidung zur Übernahme oder Vernichtung der angebotenen Unterlagen trifft das Archiv. Unterlagen der S[mehr]

Sprechzeiten niedergelegt. (2) Hierauf wir in der jeweiligen Satzung (Verordnung) verwiesen. (3) Der wesentliche Inhalt der niedergelegten Teile wird in der Satzung (Verordnung) umschrieben. § 3 Diese Satzung[mehr]

hl, haben die zur Wahl zugelassenen Parteien und Gruppierungen die Möglichkeit zur ei nmal i gen kostenlosen Sel bstdarstel I ung unter der Rubri k,, Parteien und Wählervereinigungen". Solche Beiträge [...] wenn mehrere Wahlen auf einen Termin fallen, durch Beschluss eine abweichende Regelung zu treffen. 7, Für den lnhalt von Wahlwerbungen gilt $ 3 entsprechend 1 2 3 4 5 6. Ä $ 7 Bürgerentscheide Hat der Gemeinderat [...] ich-rechtlicher I nstitutionen c) Beiträge von politischen Parteien und Wählervereinigungen, jedoch nicht in den letzten 8 Wochen vor einer Wahl d) Stellungnahmen von Fraktionen des Gemeinderats zu Angelegenheiten[mehr]

gien-Wärmegesetz - EEWärmeG Geothermie und Umweltwärme Nachweisführung nach § 10 EEWärmeG Diese Vorlage dient als Hilfestellung bei der Nachw eisführung und ist der unteren Baurechtsbehörde inn erhalb[mehr]