hzeitige.wpd Nr. TÖB Anregung Stellungnahme der Verwaltung Beschlussvorschlag 9 Landratsamt Karlsruhe, Amt für Straßen Schreiben vom 31.07.2024 Das Amt für Straßen, Abteilung Radverkehr, nimmt zum Vorhaben [...] BauGB zu bewertende Bereich im Gewerbegebiet entlang der Mannheimer Straße östlich dem Unter- speyrerfeld I (u.a. ehem. Firma Schuler SMG, bestehende Einzelhandelsagglomeration, ca. 7 ha) durch Aufstellung [...] rechtzeitig vor Baubeginn eine wasserrecht- liche Erlaubnis beim Landratsamt Karlsruhe, Amt für Umwelt und Arbeitsschutz zu beantragen. Bau und Betrieb von Grundwasser-Wärmepumpenanlagen bzw. Erdwärmeg[mehr]

sind in erster Linie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte berufen. Andere dürfen die Rechtsberatung geschäftsmäßig nur ausüben, wenn ihnen die Erlaubnis dazu erteilt worden ist. [...] fe in Anspruch zu nehmen. Die Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe stellt damit das Gegenstück zur Beratungshilfe im gerichtlichen Bereich dar. Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe kann auf Antrag erhalten [...] Verfahrens benötigt, aber die erforderlichen finanziellen Mittel nicht aufbringen kann, kann auf Antrag Beratungshilfe erhalten. Ist die Durchführung eines gerichtlichen Verfahrens erforderlich, weil keine[mehr]

die Anmeldung eines nationalen Designs im jeweiligen Land, die internationale Eintragung nach dem Haager Musterabkommen oder ein europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster über das Europäische Amt für [...] t. Wenn die Recherche ergibt, dass Ihr Design neu und "eigenartig" ist, können Sie einen Antrag auf Eintragung in das Register stellen. Mit einem Eingetragenen Design können Sie das Design Ihres Produktes [...] eines komplexen Erzeugnisses können als Design angemeldet werden. Recherche Bevor Sie ein Design anmelden, sollten Sie - wie bei allen Schutzrechten - eine Recherche durchführen, um zu prüfen, ob das von[mehr]

gesetzlichen Voraussetzungen hat er Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Vereins zu stellen. Eine Vergütung für seine Tätigkeit kann der Vorstand nur dann verlangen, wenn dies [...] einen Anspruch auf Ersatz seiner Aufwendungen. Der Vorstand muss dem Verein Auskunft über seine Tätigkeit erteilen und Rechenschaft ablegen. Alles, was die Vorstandsmitglieder aufgrund der Tätigkeit für [...] Vorstandsmitglieder selbst sind Beispiele dafür. Die Geschäftsführung durch den Vorstand richtet sich nach den Regeln über den Auftrag. Der Vorstand ist nur gegenüber dem Verein, nicht gegenüber den einzelnen[mehr]

Restauratoren und Handwerker in Baden-Württemberg, wer zur Erhaltung eines historischen, nicht unbedingt denkmalgeschützten Gebäudes beigetragen hat, ist auf- gerufen, sich mit seiner Arbeit und den dazu nötigen [...] der Nachkriegszeit besonders begrüßt. Denkmalpflegerisches Handeln, verbunden mit einem hohen persönlichen Engagement von Eigentümer und Architekt, werden mit einer Urkunde, einer Bronzetafel zum Anbringen [...] Karlsruhe | Vertreter des Landesvereins Badische Heimat Dr. Bernd Langner Kunst- und Bauhistoriker | Geschäftsführer des Schwäbischen Heimatbundes Dipl. Ing. Frank Mienhardt Leiter der städtischen Denkmalpflege[mehr]

des Wahlbezirks festgestellt. Wahlteilnahme bei Umzug Sind Sie vor dem Wahltag innerhalb der Bundesrepublik Deutschland umgezogen, ist für die Aufnahme in das Wählerverzeichnis ausschlaggebend, in welcher [...] waren. Erfolgt der Umzug innerhalb derselben Gemeinde, ist eine "Umtragung" in das Wählerverzeichnis des neuen Wahlbezirks nicht möglich. Eine Ausnahme hiervon besteht nur, wenn mit dem Umzug innerhalb der [...] wählen möchten, haben Sie folgende Möglichkeiten: Sie können in der neuen Gemeinde einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Dies ist nur bis spätestens zum 2. Februar 2025 (21. Tag[mehr]

itung (falls erforderlich) Dolmetscher Protokollführer geladene Zeugen und Sachverständige Zur Eröffnung der Hauptverhandlung sind in der Regel alle Beteiligten anwesend. Nachdem die Anwesenheit aller [...] Verwarnung mit Strafvorbehalt Geldstrafe Freiheitsstrafe mit Bewährung Freiheitsstrafe ohne Bewährung Handelt es sich bei dem Angeklagten um einen Jugendlichen (14-17 Jahre) oder einen Heranwachsenden (18-20 [...] Verfahrens Wenn Sie die deutsche Sprache nicht sprechen, können Ihnen Zeit und Ort der Verhandlung auf Antrag in einer für Sie verständlichen Sprache mitgeteilt werden. Wenn Sie daran ein berechtigtes Interesse[mehr]

Rohstoffe und Bergbau. . . . . . . . . . . . . . . . 9 21 Landratsamt Karlsruhe, Amt für Umwelt und Arbeitsschutz – Untere Naturschutzbehörde . . . . . . . 9 22 Industrie- und Handelskammer Karlsruhe. . [...] Anregung Stellungnahme der Verwaltung Beschlussvorschlag 17 Regierungspräsi- dium Stuttgart, Kampfmittel- beseitigungs- dienst Schreiben vom 08.04.2025 Damit wir für Sie tätig werden können, bitten wir [...] gruenzgebot und weitere Faktoren des Einzelhandels im Vollumfang analysiert wurden. Bitte senden Sie zukünftig die Bauleitpläne direkt an die ihk.planung@karlsruhe.ihk.de. Wird zur Kenntnis genommen. Die[mehr]

Ersten Beigeordneten. Inbetriebnahme der Kindertagesstätte Sandhasen in Wiesental. Eröffnung des generationenübergreifenden Treffpunkts WaWiKi (vorher Jugendzentrum). Seniorenmobil in Dienst gestellt. Start [...] Wallfahrtskapelle in Waghäusel. 1495 Der Kirrlacher Schultheiß Peter Starck wird zum Arzt des Kurfürsten der Pfalz berufen. 1530 Volkszählung im Hochstift Speyer (damals insgesamt 26.702 Einwohnern): In Kirrlach [...] 1871 Bau des ersten „Bahnhofs Waghäusel“ auf Wiesentaler Gemarkung, in Betrieb bis 1974, und des Bahnhofs Wiesental, in Betrieb bis 1978, abgerissen 1991. 1874 Einweihung des Wiesentaler Schul- und Rathauses[mehr]

Sie entweder ein Gewerbe oder arbeiten in einem sogenannten freien Beruf. Die Unterscheidung zwischen gewerblicher und freiberuflicherTätigkeit ist wichtig, da für die freien Berufe einige Besonderheiten [...] der Umsatzsteuer müssen Freiberufler keine Gewerbesteuer zahlen. Zeigen Sie daher die geplante freiberuflicheTätigkeit innerhalb eines Monats nach Aufnahme der Tätigkeit dem Finanzamt an. Hierzu füllen [...] Aufgrund der für Freiberufler geltenden Besonderheiten ist es für Sie wichtig, zu Beginn Ihrer Selbstständigkeit feststellen zu lassen, dass Sie Freiberufler sind und keiner gewerblichenTätigkeit nachgehen.[mehr]