me Art und Weise vermitteln. Allerdings sind es die gewalthaltigen Spiele und jene, denen das Verursachen von Suchtverhalten nachgesagt wird, die die Öffentlichkeit immer wieder beunruhigen. Auch die [mehr]

vom 25.04.2022 108.50 – Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes [...] nach dem Auszug oder dem Tod von Haushaltsangehörigen un- terbelegt ist, 7. die eingewiesene Person Anlass zu Konflikten gibt, die zu einer Beeinträchtigung der Hausgemeinschaft oder zu Gefährdungen von [...] berühren, müssen von oder gegenüber allen Benutzern abgegeben werden. (2) Jeder Benutzer muss Tatsachen in der Person oder in dem Verhalten eines Haushaltsangehö- rigen oder eines Dritten, der sich mit[mehr]

(2) Verfügungsberechtigte und Nutzungsberechtigte haften für die schuldhaft verursachten Schäden, die infolge einer unsachgemäßen oder den Vorschriften der Friedhofssatzung wi- dersprechenden Benutzung oder [...] dessen Anhörung das Grabmal oder die sonstige Grabaus- stattung zu entfernen. Die Stadt bewahrt diese Sachen drei Monate auf. Ist der Verantwortli- che nicht bekannt oder nicht ohne weiteres zu ermitteln, so [...] sgesetz selbst entfernen; § 18 Abs. 2 Satz 5 ist entsprechend anwendbar. Die Stadt bewahrt diese Sachen drei Monate auf. VI. Herrichten und Pflege der Grabstätte § 20 Allgemeines (1) Alle Grabstätten müssen[mehr]

der Feuerwehrangehörige erfolgreich an einem Grundausbildungslehrgang teilnehmen. Aus begründetem Anlass kann die Probezeit verlängert werden. Auf eine Probezeit kann verzichtet oder sie kann abgekürzt [...] Feuerwehrausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwehrangehörigen aus wichtigem Grund beenden. Dies gilt insbesondere 1. bei fortgesetzter Nachlässigkeit im Dienst, 2. bei schweren Verstößen [...] Feuerwehr eine Entschädigung. (3) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr erhalten bei Sachschäden, die sie in Ausübung oder infolge des Feuerwehrdienstes erleiden einen Ersatz nach Maßgabe des[mehr]

n, d.h. bei Überschreitungen von z.B. 63 dB(A) im Nachtzeitraum eine Handlungspflicht für den Verursacher – in diesem Fall die DB- AG – entsteht, oder die Gemeinde als aufstellendes Organ des Lärmaktionsplan [...] Lärmimmissionen der ortsnah verlaufenden Schienenstrecke verhältnismäßig größere Beeinträchtigungen verursachen, als die des Straßenverkehrslärms. Anzumerken ist, dass zum Zeitpunkt der Kartierung durch das [...] wenig bis keine Handlungsmöglichkeiten bestehen, der DB AG als privatwirtschaftlich organisierten Verursacher die Durchführung von lärmmindernden Maßnahmen aufzuerlegen, wird seit dem 1. Januar 2015 durch[mehr]

Beschädigungen und Verlust von derart abgegebener Kleidung oder anderen Gegenständen aus. § 12 Fundsachen (1) Fundsachen sind dem Hausmeister abzugeben, der sie, sofern sich der Verlierer nicht innerhalb einer[mehr]

Beschädigungen und Verlust von derart abgegebener Kleidung oder anderen Gegenständen aus. § 12 Fundsachen (1) Fundsachen sind dem Hausmeister abzugeben, der sie, sofern sich der Verlierer nicht innerhalb einer[mehr]

werden. (2) Die Stadt kann das Betreten des Friedhofes oder einzelner Friedhofsteile aus besonde- rem Anlass vorübergehend untersagen. § 3 Verhalten auf dem Friedhof (1) Jeder hat sich auf dem Friedhof der [...] Rückseite zulässig. 6. An Kolumbarien bzw. Urnennischen, auf Urnenwiesen und Urnenhügeln dürfen außer aus Anlass der Bestattung Grabschmuck wie Blumenschmuck, Kerzen und Ähnliches nicht an- gebracht oder abgelegt [...] dessen Anhörung das Grabmal oder die sonstige Grabaus- stattung zu entfernen. Die Stadt bewahrt diese Sachen drei Monate auf. Ist der Verantwortli- che nicht bekannt oder nicht ohne weiteres zu ermitteln, so[mehr]

freiwillige AngabeOrt: Ort Datum: Ort: Wasser: Gewerbe: Hund: Miete: Sonstiges: Name1: Kredit: BIC: IBAN: Grund: Kontrollkästchen4: Off Kontrollkästchen5: Off Kontrollkästchen6: Off Kontrollkästchen7: Off Kont[mehr]

erstrecken b) bei denen Übernachtungen abzusehen sind, c) die geeignet sind, Lärmbelästigungen zu verursachen, d) bei denen Gläser und Porzellan geworfen werden (Polterabende) oder sonstige außergewöhnliche[mehr]