von 4 Große Kreisstadt Waghäusel Satzung über die Erhebung des Kostenersatzes für Leistungen der freiwilligen Feuerwehr Waghäusel -Kostenersatzsatzung- Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] §34 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg in der Fassung vom 2. März 2010, zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.12.2015 ( GBl. 2015 S. 1184) hat der Gemeinderat der Stadt Waghäusel am 13.11.2017, folgende [...] erg Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581, 698), zuletzt geändert am 23. Februar 2017 (GBl. S. 99, 100), in Verbindung mit §34[mehr]

4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Stadt Waghäusel am 23.05.2011 folgende Satzung beschlossen: I. Ersch [...] 2011 gez. Walter Heiler MdL Bürgermeister Hinweis gemäß § 4 der Gemeindeordnung: Sollte diese Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder unter Verletzung von [...] den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereit gestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen[mehr]

Plakatieren“ zu verhindern, wird eine Grenze von - 10 Plakate im Stadtteil Wiesental, - 10 Plakate im Stadtteil Kirrlach sowie - 6 Plakate im Stadtteil Waghäusel pro Wahlereignis festgesetzt. Mit dieser Anzahl [...] wird die Anzahl der Plakatträger auf maximal 30 Stück, d.h. 10 je Stadtteil begrenzt. § 8 Standorte (1) Aus Gründen der Stadtbildpflege ist das Plakatieren an den nachfolgenden genannten Plätzen nicht zulässig: [...] bzw. aufgehängt werden, d.h. einen pro Stadtteil. (2) Die Standorte für Großwerbetafeln werden unter den Gesichtspunkten der Verkehrssicherheit und der Stadtgestaltung im Einzelfall festgelegt. (3) Es darf[mehr]

Schulen. Zuständige Stellen für die flexible Nachmittagsbetreuung sind die Gemeinden und Städte. Die Betreuung kann sowohl von der Kommune als auch von freien Trägern angeboten werden, beispielsweise von Kirchen [...] diese Betreuung angeboten wird und wie sie konkret ausgestaltet ist, erfahren Sie bei Ihrer Gemeinde oder Stadt und gegebenenfalls auf der Homepage der jeweiligen Schule.[mehr]

Interessenvertretung, zum Beispiel in einer Partei, im Gemeinderat oder Stadtrat oder im kirchlichen oder religiösen Bereich zum Beispiel in der Kirchengemeinde, einer religiösen Organisation. Wenn Sie sich engagieren [...] n beziehungsweise dem Ansprechpartner für Bürgerschaftliches Engagement Ihrer Gemeinde, Ihrer Stadt oder Ihres Landkreises. Im persönlichen Gespräch erhalten Sie Vorschläge für das passende freiwillige[mehr]

Rahmen seines Direktionsrechts bestimmt. Dieses Direktionsrecht ist allerdings eingeschränkt, wenn die Lage der Arbeitszeit dauerhaft verbindlich im Arbeitsvertrag geregelt ist. Eine Änderung im Arbeitsvertrag [...] hen Fragen können Sie sich auch an die Gewerbeaufsicht Ihres Landratsamtes beziehungsweise Ihrer Stadt wenden.[mehr]

gabe der Stadt- und Landkreise. Diese haben als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger für ihr Gebiet in eigener Zuständigkeit Regelungen getroffen. Diese können sich von Kommune zu Kommune unterscheiden [...] telefonisch. Beachten Sie, dass einige wenige Landkreise die Zuständigkeit für das Einsammeln der Abfälle auf ihre Gemeinden übertragen haben. Ob dies in Ihrem Landkreis der Fall ist, erfahren Sie ebenfalls auf [...] unterscheiden. Über das für Ihre Stadt beziehungsweise Ihren Landkreis geltende System und die einzelnen Bestimmungen können Sie sich auf den Internetseiten des für Sie zuständigen Abfallbetriebes näher informieren[mehr]

en in der Stadt Waghäusel Nach § 4 der GemeindeordnungBaden-Württemberg in der Fassung vom 20. März 1997 (GBl. S. 101) in Verbindung mit § 1 der Durchführungsverordnung der Gemeindeordnung vom 13.02.1976 [...] hat der Gemeinderat der Stadt Waghäusel am 28. Juni 1999 folgende Bekanntmachungssatzung beschlossen: § 1 Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Waghäusel werden durch Einrücken in das Amtsblatt (Mitte [...] (Mitteilungsblatt der Stadt Waghäusel) durchgeführt. § 2 (1) Pläne oder zeichnerische Darstellungen, insbesondere Karten als Bestandteile einer Satzung (Verordnung) werden in den Räumen des Rathauses Waghäusel[mehr]

NG STADT WAGHÄUSEL EU-UMGEBUNGSLÄRMRICHTLINIE LÄRMAKTIONSPLANUNG 9.1 Verkehrsrechtliche MaßnahmenVerkehrsrechtliche Maßnahmen Auf DIN A3 in Maßstab 07/2020 MASSNAHMENPLANUNG BEREICH KIRRLACH STADT WAGHÄUSEL [...] Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h Auf DIN A3 in Maßstab 07/2020 MASSNAHMENPLANUNG BEREICH WIESENTAL STADT WAGHÄUSEL EU-UMGEBUNGSLÄRMRICHTLINIE LÄRMAKTIONSPLANUNG 9.1.2 Verkehrsrechtliche Maßnahmen Reduzierung [...] ng der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h Auf DIN A3 in Maßstab 06/2020 RUHIGE GEBIETE STADT WAGHÄUSEL EU-UMGEBUNGSLÄRMRICHTLINIE LÄRMAKTIONSPLANUNG 9.2 Lden > 55 dB(A) Naturschutzgebiet FFH-Gebiet[mehr]

en gelten. Für freie Berufe ist beispielsweise keine Gewerbeanmeldung bei Ihrer Stadt beziehungsweise Gemeindeverwaltung erforderlich. Neben der Einkommensteuer und unter bestimmten Umständen auch der[mehr]