Aktuelles

Mitteilungen aus Waghäusel

Waghäusel ist auf die Wahlen gut vorbereitet (01. März 2021)

Die Vorbereitungen für die Landtagswahl laufen routiniert und auf Hochtouren und trotzdem ist alles anders als sonst. Schon frühzeitig bildete der für die Wahlen zuständige Fachbereichsleiter Mario Herberger zusammen mit den Mitarbeiter*innen Desiree Herzog und Anastasia Reinik eine Task Force und machte sich Gedanken über eine Wahl unter Corona-Bedingungen. Eine wesentliche Rolle bei den Überlegungen spielte hierbei die Festlegung der Wahllokale, denn eine Wahl wie bisher in den Schulen war mit den geltenden Hygienevorschriften nicht denkbar. „Wir wollen den Wähler*innen ein Optimum an Sicherheit bieten, wenn sie statt per Brief zu wählen ins Wahllokal kommen“, so Herberger.

Natürlich zeichne sich ein deutlicher Trend zur Briefwahl ab. Dennoch muss in den Präsenzwahlbezirken alles vorbereitet sein. Hierzu gehört ein ausgefeiltes Hygienekonzept, das unter Berücksichtigung des rechtlichen Rahmens in der Corona-Verordnung verschiedene Maßnahmen vorsieht. Während das Wahllokal im Stadtteil Waghäusel unverändert im räumlich großzügigen Rathaus eingerichtet wurde, werden die Wahllokale in den beiden großen Stadtteilen von den Schulen in die Mehrzweckhallen verlegt. Dort ist genügend Platz vorhanden, um je 7 Wohllokale mit dem notwendigen Abstand unterzubringen. Es werden „Einbahnstraßen“ eingerichtet, sodass es für den Wähler nicht zum Begegnungsverkehr mit anderen Wählern kommen kann. Ordner sorgen für die Einhaltung der Hygienevorschriften und die Lenkung der Wähler zur richtigen „Wahlstraße“. Abstandslinien auf dem Boden, Maskenpflicht in der ganzen Halle sowie Desinfektionsstationen runden die Maßnahmen ab. Ebenfalls aus Hygienegründen bittet die Stadt darum, einen eigenen Kugelschreiber zur Wahl mitzubringen. Vorsorglich wurden von der Stadt Einwegkugelschreiber beschafft. Aber diese sind – je nach Wahlbeteiligung – unter Umständen nur begrenzt vorrätig.
Für die Briefwahl wurden 6 Wahlbezirke gebildet, zwei mehr als bisher. Dabei ist man so flexibel aufgestellt, dass auch eine große Anzahl Briefwähler verarbeitet werden kann. Es werden rund 150 haupt- und ehrenamtliche Kräfte im Einsatz sein.
Oberbürgermeister Walter Heiler ist zuversichtlich, dass auch diese Wahl unter sehr besonderen Bedingungen reibungslos verlaufen wird und bittet die Wähler*innen schon jetzt um Geduld und Verständnis, wenn es aufgrund der Einschränkungen nicht so schnell geht, wie bei allen bisherigen Wahlen.
Briefwahl kann beantragt werden mit dem QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung, schriftlich mit der ausgefüllten Rückseite der Wahlbenachrichtigung sowie online unter www.waghaeusel.de.

Baubedingte Fahrplanänderungen DB Strecke Mannheim -Graben-Neudorf- Karlsruhe (23. Dezember 2020)

·von Samstag, 16. Januar bis Montag, 1. Februar 2021, jeweils in den Nächten Samstag/Sonntag
und Sonntag/Montag, 23.30 – 5.00 Uhr
·von Freitag, 5. Februar, 21.30 Uhr bis Montag, 8. Februar 2021, 5.15 Uhr
·von Samstag, 13. bis Montag, 22. Februar 2021, jeweils in den Nächten Samstag/Sonntag und Sonntag/Montag, 23.30 – 5.00 Uhr
·Schienenersatzverkehr Graben-Neudorf   Karlsruhe Hbf (betrifft S 9)
·Umleitung und Ausfall der Zwischenhalte Germersheim   Karlsruhe Hbf (betrifft RE 4)
·Zahlreiche S-Bahnen dieser Strecke werden zwischen Graben-Neudorf und Karlsruhe Hbf durch Busse ersetzt.
Beachten Sie die früheren/späteren Fahrzeiten der Busse. In Graben-Neudorf haben Sie von den Bussen Anschluss an die S-Bahnen nach Mannheim Hbf.
·Die Züge der Linie RE 4 werden am 6. und 7. Februar zwischen Germersheim und Karlsruhe Hbf umgeleitet. Die planmäßigen Halte in Philippsburg (Baden) und Graben-Neudorf entfallen.
Bitte beachten Sie, dass die Haltestellen des Schienenersatzverkehrs nicht immer direkt an den jeweiligen Bahnhöfen
liegen.
Details

Coronavirus SARS-CoV-2/COVID-19 – Verkaufsverbot für Pyrotechnik Klasse 2 (23. Dezember 2020)

Wie bereits aus den Medien zu erfahren war, wurde vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat die Verordnung zum Sprengstoffgesetz geändert. Ab dem 22.12.2020 gilt das Verbot des Verkaufs von Pyrotechnik (Feuerwerk) der Klasse 2.

Änderung der Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (23. Dezember 2020)

Der Ausnahmegrund gem. § 2 Abs. 2 Nr. 1 wurde enger gefasst. Bislang waren Personen von der Quarantäne ausgenommen, die aus bestimmten angrenzenden Regionen von Frankreich, der Schweiz oder Österreich nach Baden-Württemberg einreisen, wenn sie sich (1.) nicht länger als 24 Stunden in Baden-Württemberg aufhalten oder (2.) sich vor der Einreise nicht länger als 24 Stunden in der Grenzregion aufgehalten haben.
 
Ab dem 23. Dezember 2020 greift dieser Ausnahmegrund nicht mehr, wenn der Aufenthalt „überwiegend aus touristischen Gründen oder zu Zwecken des Einkaufs geschieht“.  Die Begründung führt ergänzend aus (S. 10): „Ausnahmefähige Gründe sind insbesondere berufliche, dienstliche, geschäftliche, schulische, medizinische oder familiär bedingte Gründe, nicht aber sportliche Zwecke; unter dem Begriff der Touristik fällt auch der Aufenthalt zur Ausübung des Ski-Sports und anderer winterlichen Sportarten. Genauso sind grenzüberschreitende Einkaufstouren nicht vom Ausnahmetatbestand erfasst und daher nur noch um den Preis einer grundsätzlichen Absonderungspflicht bei Ein- bzw. Rückreise in Baden-Württemberg zulässig.“

Kontakt

Stadt Waghäusel
Gymnasiumstraße 1
68753 Waghäusel
E-Mail E-Mail senden
Telefon 07254 / 207 - 0
Fax 07254 / 207 - 2230